Das rumänische Haushaltsdefizit erreichte nach 9 Monaten dieses Jahres 5% des Brutto-Inlands-Produkts. Dies erklärte Finanzminister Gheorghe Pogea und schätzte ein, das Defizit werde unter dem mit dem internationalen Währungsfonds festgelegten Wert von 5,4% liegen. Pogea argumentierte mit der Aussage, dass in der letzten Zeitspanne die Akzissen gestiegen sind, welche fast eine Milliarde Lei der Staatskasse brachten sowie dass man eine positive Dynamik im Berich der Gewinn- und Gehaltssteuer verzeichnet. Verspätungen registriere man nur bei der Einkassierung der Mehrwertsteuer, so Minister Pogea weiter. Für das Jahr 2009 verhandelte die Regierung mit dem Internationalen Währungsfonds IWF im Monat August einen Haushalts-defizit von 7,3%.
Der Finanzminister schließt nicht aus einen Anstieg der wichtigsten Steuersätze, falls die Maßnahme notwendig sein wird. Die öffentlichen Einkommen zum BIP liegen in Rumänien knapp über 30%, während die Ausgaben bei fast 40% liegen, erklärte Pogea weiter. Die Regierung strebe für 2010 eine Reform im Berich der Einkommen an, um dadurch die Beiträge zum Haushalt zu erhöhen. Dabei könnten die Gewinn- und die Lohnsteuer beibehalten werden. Abhängig von der Entwicklung des Haushaltsdefizits werde die Beibehaltung oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer entschieden.
Das Gesetz zur einheitlichen Entlohnung könnte an die Notwendigkeiten angepasst werden, ohne den Gesetzesrahmen abzuändern. Das sagt Finanzminister Pogea als neuer Arbeitsminister. Er erklärte, er habe mit den Gewerkschaften besprochen, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die die Änderungen an dem Gesetzespaket bis Juni 2010 erarbeiten soll. Was das einheitliche Rentengesetz betrifft, sagte Pogea, es würde Einsparungen von 3,7 Milliarden Lei bis 2010 und 23 Milliarden Lei bis 2020 erwirtschaften. Das Geld solle für die Modernisierung des Landes eingesetzt werden, fügte der doppelte Minister hinzu.
Die Ausgaben Rumäniens für den Sozialschutz belaufen sich auf 18 Milliarden Euro und die Gehälterbezahlungen auf 11 Milliarden – schätzt Finanz- und Arbeitsminister Pogea. Rumänien werde nicht zahlungsunfähig, so der Minister, da bereits in 5 Staatssektoren ein kleiner Wachstum verzeichnet werde. Er unterstrich, in Rumänien würden keine Verspätungen bei den Auszahlungen der Gehälter und Renten vorkommen.
17 von den insgesamt 22 Wirtschaftsbereiche aus Rumänien könnten die Erhöhung des minimalen Einkommens über 650 Lei nicht ertragen. Dies erklärten die Vertreter der Arbeitgeber. Eine schnelle Erhöhung dieses Indikators würde eine neue Entlassungswelle als Folge haben. Die Erhöhung des Mindest-Brutto-Einkommens auf 705 Lei im Monat würde für den Staatshaushalt eine Erhöhung der Ausgaben um 18% bedeuten und für den privaten Sektor um 14%. Die Gewerkschaften forterten ein Mindesteinkommen über 700 Lei. Premierminister Emil Boc forderte, die Verhandlungen weiterzuführen, bis man zu einer beiderseits optimalen Lösung kommt.
Die Arbeitslosenrate im Kreis Temesch stieg im vergangenen Monat auf fast 4%. In den Monaten August und September wurden rund ein Tausend Arbeiter entlassen. Bei der Agentur für Beschäftigung der Arbeitskräfte sind 13 Tausend Arbeitslose registriert. Mehr als ein Viertel davon sind im Alter zwischen 40 und 49 Jahren. Im September wurden 1.700 freie Arbeitsplätze gemeldet, die meisten davon im privaten Bereich.
Mehr als 900 Angestellte der Bahngesellschaft für Gütertransport Temeswar werden in der kommenden Zeitspanne entlassen. Sie sind Teil des landesweitern Restrukturierungsprozesses, der mehr als 10 Tausend Entlassungen vorsieht. Die künftigen Arbeitslosen erhalten eine einmalige Zahlung im Wert eines doppelten Durchnittseinkommens, Arbeitslosengeld sowie ein monatliches Einkommen für die nächsten 20 bis 24 Monate. Die Gewerkschaften erklärten, die Maßnahme wurde nicht mit ihnen verhandelt und drohen mit einem Generalstreik, falls das Vorhaben umgesetzt wird.
Die Autogebühr für Umweltverschmutzung wird ab dem nächsten Jahr auch für Euro-4-Fahrzeuge unter 2.000 Kubikzentimetern eingeführt. Das Umweltministerium beschloss, diesen Steuererlass ab dem 1.sten Januar 2010 aufzuheben. Die Ministeriumsbeamten gaben die Initiative auf, ab 2010 die Ersteinschreibungsgebühr in eine Kohlendioxidsteuer pro Jahr umzuwandeln. Die Autogebühr für Umweltverschmutzung ersetzt seit dem 1.sten Januar 2008 die alte Ersteinschreibungs-gebühr für Fahrzeuge. Sie erreichte Dezember 2008 ihren höchsten Wert und wurde seit dem 19.ten Februar dieses Jahres um ein Drittel gekürzt.
Der Verkehr durch das Stadtzentrum Temeswars verläuft nachwievor schwierig. Grund dafür sind die Arbeiten an der Theresienbastei. Die Vertreter des Temescher Kreisrates mußten den Termin für die Beendung der Arbeiten auf März 2010 verschieben. Schuld daran seien Unstimmigkeiten bei der Einrichtung von Denkmälern innerhalb des arhitektonischen Ensambles. Die Arbeiten wurden auf 9,7 Millionen Euro eingestuft. Hier sollen Museen, Kunstgallerien, Klubs und literarische Kaffees eingerichtet werden.
Die Stadtverwaltung Arad führt 16 Kleinbusse für den öffentlichen Nahverkehr ein. Diese sollen die angrenzenden Stadtteile an das existierende Verkehrssysthem anschließen. Künftige Trasseen sind: Bujac-Fortuna, Gradiste-Intim, ANL Micalaca-Voinicilor sowie in Neuarad von den Straßen Constituþiei, Caraiman und Ogorului zur Straßenbahnlinie.
Die Temeswarer werden zum Piknik eingeladen. In der Stadt wurde der erste Park eingeweiht, in welchem das Gras betretbar ist. Der Platz wurde mit Bänken und Müllkörben bestückt. Auch wenn man nicht grillen darf, können die Besucher ihre Decken ausbreiten und im Freien ihr mitgebrachtes Essen verzähren. Der Park befindet sich in der Umgebung des Fußballstadions. Die Stadtverwaltung investierte für die Einrichtungsarbeiten 180 Tausend Euro.
Die Bauunternehmen treffen sich in Temeswar. Mehr als 85 Unternehmen aus Rumänien, Ungarn, Polen, Großbritanien, Deutschland, Österreich und Spanien beteiligen sich an der 9. Auflage der Messe für Bauwesen und Einrichtungen CAMEX. Die Messe findet von heute bis Sonntag beim Regionalen Handelszentrum der Temeswarer Handelskammer statt. Die Stadtverwaltung hat auch einen Ausstellungsstand, wo sie ihre neuesten Projekte zur Schau stellt.
Die Mitglieder des Deutschsprachigen Wirtschaftsclubs Temeswar treffen sich am heutigen Abend. Zu Gast ist eine Wirtschaftsdelegation der Industrie- und Handelskammer Regensburg, die an Kontakten im Bereich der Holzverarbeitung interessiert ist. Das Oktobertreffen des Wirtschaftsclubs findet ab 19Uhr30 auf der Park-Terasse des Continental-Hotels statt.
Zum Schluss die Quotierungen der Nationalbank Rumäniens für den heutigen Donnerstag: ein Euro ist 4Lei26 und ein US-Dollar 2Lei90. 100 ungarische Forint waren am Vormittag 1Lei59 wert und 100 serbische Dinar 4Lei58. Ein Gramm Gold kostete 97Lei und 60Bani.
Hiermit endet auch die heutige Ausgabe unseres Wirtschaftsmagazins. Mit weiteren Wirtschaftsthemen melden wir uns in 7 Tagen zurück. Haben Sie bis dahin eine erfolgreiche Woche!
Adrian Ardelean, Temeswar, 08.10.2009 |