Die Parlamentarier beendeten diese Woche ihre außergewöhnliche Plenumsrunde und gingen zurück in die Ferien bis zum 1.sten September. Die Abgeordneten trafen bereits am Montag zusammen. Auf der Tagesordnung standen Erörterungen am Rande des Gesetzesentwurfs zur Organisierung der Nationalen Agentur für Integrität, ANI. Die Parlamentskammer schaffte es, eine neue Variante des Gesetz zu verabschieden. Es wurde ohne die Sozial-Demokraten abgestimmt, die den Gesetzentwurf als verfassungwidrig einstuften. 204 Abgeordnete haben sich für die neue Variante des Gesetzes erklärt. Über die Sondersitzung des Parlaments von dieser Woche aber auch über bevorstehende Termine nach den Ferien sprach ich mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament Ovidiu Gant.
Adrian Ardelean, Temeswar, 19.08.2010 |