Auftaktkonferenz zur EU-Donau-Strategie
Rumänien beteiligte sich Anfang dieser Woche an einer Einleitungskonferenz zur EU-Donau-Strategie. Diese fand in Ulm statt. Rund 400 Teilnehmer aus allen Donauländern und prominente Vertreter aus Brüssel berieten über eine europäische Donaustrategie und über Grundlagen für das weitere Vorgehen. Das Europäische Parlament hatte vor wenigen Tagen eine Resolution verabschiedet, in der es die anderen europäischen Institutionen auf die Wichtigkeit einer gemeinsame Donaustrategie hinwies. Der europäische Journalist Dr. Paolo Magagnotti war bei der Donau-Konferenz dabei. Über die Inhalte des 10-Ländertreffens sprach mit ihm Astrid Weisz.
Eine Arbeitskonferenz sollte dieses erste von mehreren internationalen Treffen werden. Die ersten Schritte in Richtung Formalisierung der Donauregion wurden in die Wege geleitet. Die Donau-Konferenz wurde von der Europäischen Komission in Zusammenarbeit mit den Donaustädten Ulm und Neu-Ulm organisiert. An der Konferenz nahmen der europäische Kommissar für Regionalpolitik, Pawel Samecki, der stellvertretende serbische Ministerpräsident, Bozidar Djelic, die bayerische Europaministerin Emilia Müller, der rumänische Umweltminister László Borbély sowie der bulgarische Minister für regionale Entwicklung und öffentliches Bauwesen, Rosen Plevneliev teil. Vorsitzender des Verband europäischer Journalisten Paolo Magagnotti:
Die Donau-Region erstreckt sich von Deutschland im Westen bis zur Ukraine im Osten über 14 Länder. Die zweitägige Konferenz bot Vertretern von nationalen Regierungen, lokalen Behörden, Unternehmen, NichtRegierungsOrganisationen und aus dem Hochschulbereich eine Gelegenheit zum Meinungsaustausch über die vorläufigen Planungen einer gemeinsamen Donaustrategie.
Die Konferenz in Ulm steht also am Anfang einer Reihe von Konferenzen und Debatten, die interessierten Parteien die Gelegenheit bietet, ihre Standpunkte und Vorschläge einzubringen. Der Prozess dauert bis zum Frühsommer, wobei weitere Veranstaltungen in Ungarn, Österreich, der Slowakei und Rumänien sowie eine öffentliche Konsultation geplant sind. Die Kommission wird bis Dezember 2010 einen Aktionsplan und ein Verwaltungssystem vorschlagen, die von den Mitgliedstaaten erörtert und voraussichtlich Anfang 2011 genehmigt werden.
Ein Beispiel für eine ähnliche Zusammenarbeit gibt es bereits für den Ostseeraum als weitere Makroregion innerhalb der 27 EU-Staaten. Diese hat aber andere Schwerpunkte. Die Donau-Strategie soll auf diesem makroregionalen Ansatz beruhen. Dieses Konzept sieht keine neuen Rechtsvorschriften oder Institutionen vor, sondern stärkt die Verbindungen zwischen verschiedenen Politikbereichen und koordiniert die Bemühungen zahlreicher beteiligter Akteure. Im Rahmen der Donau-Konferenz in Ulm gab es am Dienstag drei Workshops, die sich jeweils mit einem Schwerpunktbereich der Strategie beschäftigten. Verbesserung von Konnektivität und Kommunikation war ein Thema:
Das war der Vorsitzende des Verbands europäischer Journalisten Paolo Magagnotti per Telefon aus Trient nach der ersten internationalen Konferenz zur Erstellung einer regionalen Donau-Strategie. Schlussfolgernd wäre zu sagen, dass die Donau-Region über ein großes wirtschaftliches, ökologisches und soziales Potenzial verfügt. Nun liegt es an den beteiligten Länder ihre Kräfte zu bündeln, um die zahlreichen Stärken der Region zu nutzen, aber auch drängende Fragen zu behandeln, so die Notwendigkeit, die Verkehrs- und Energieanbindung zu verbessern und die Überschwemmungsgefahr zu senken. Mit der Strategie sind zwar keine zusätzlichen Finanzmittel verbunden, doch es werden im Rahmen von EU-Programmen bereits beträchtliche Mittel für die Region bereitgestellt. Das Ziel ist nun die effizientere Nutzung der verfügbaren Mittel – allein 95 Mrd. EUR im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 –, um zu zeigen, wie makroregionale Zusammenarbeit zur Lösung lokaler Probleme beitragen kann.
02.04. Donau-Strategie
| Astrid Weisz, Temeswar, 04.02.2010 |
