Allgemein Deutsche Zeitung für Rumänien

Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien wird bei den Parlamentswahlen am 9. Dezember keine Wahlbündnisse oder Wahlabsprachen mit anderen politischen Formationen schließen. Das beschloss der Vorstand des Landesforums Ende vergangener Woche in seiner vierten ordentlichen Sitzung im Laufe dieses Jahres. Das Forum beabsichtigt erneut von der Klausel Gebrauch zu machen, die den Organisationen der nationalen Minderheiten im Wahlgesetz vorbehaltenen ist, und stellt landesweit einen einzigen Kandidaten auf. Der Landesvorsitzende Klaus Johannis schlug den derzeitigen Abgeordneten Ovidiu Gant für ein weiteres Mandat vor. Der Vorschlag wurde einstimmig vom Vorstand angenommen. Ovidiu Gant stammt aus dem Banat und er ist seit dem Jahr 2004 Abgeordneter der deutschen Gemeinschaft im rumänischen Parlament. Hier seine Stellungnahme nach der Kandidaturankündigung.

Pressemitteilung des DFDR:

Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) wird bei den Wahlen für die Abgeordnetenkammer am 9. Dezember erneut von der den Organisationen der nationalen Minderheiten im Wahlgesetz vorbehaltenen Klausel Gebrauch machen und landesweit einen Kandidaten aufstellen. Der DFDR-Vorsitzende Klaus Johannis schlug den derzeitigen Abgeordneten Ovidiu Gant für ein weiteres Mandat vor, Vorschlag der vom Vorstand einstimmig angenommen wurde. Das DFDR wird bei den Parlamentswahlen keine Wahlbündnisse oder – absprachen mit anderen politischen Formationen schließen. Die Wahlkampagne organisiert die DFDR-Geschäftsstelle zusammen mit dem Abgeordneten. Ob einzelne Kreisverbände des DFDR unabhängige Kandidaten unterstützen dürfen, sofern offensichtlich ist, dass diese aus Forums- oder forumsnahen Kreisen kommen und forumsrelevant sind, soll noch diskutiert werden.

Diese Beschlüsse fasste der Vorstand des DFDR am Freitag, dem 21. September, in seiner vierten ordentlichen Sitzung im laufenden Jahr. Die Tagung fand unter der Leitung des DFDR-Vorsitzenden Klaus Johannis im Forumshaus statt, an ihr teilgenommen haben Repräsentanten aller fünf Regionalforen, der DFDR-Ehrenvorsitzende Dr. Paul Philippi, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Gant und Christiane Cosmatu, Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen. Auf der Tagesordnung standen die Beglaubigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 23. Juni, eine politische Rundschau sowie Haushaltsfragen.

Im Rahmen der politischen Rundschau wurde über den Machtwechsel in Rumänien aus dem Frühsommer und das Enthebungsverfahren des Staatspräsidenten sowie die internationalen Reaktionen dazu gesprochen und die derzeitige politische Lage im Land. Ein weiteres Diskussionsthema war der deutschsprachige Unterricht. Diesbezüglich teilte der Abgeordnete mit, dass er keine Beschwerden erhalten hat betreffend die Amtsenthebung von Vertretern der deutschen Minderheit infolge der Direktorenwechsel vor Schulbeginn. Desgleichen informierte er, dass Bildungsministerin Andronescu zugesichert habe, dass die Schulbücher für Deutsch Muttersprache für die Klassen 2, 3 und 5 in diesem Jahr noch erscheinen werden. 

Die DFDR-Geschäftsführerin Anita Pavel stellte die Anträge für Haushaltsumschichtungen – der Regionalforen Banat und Siebenbürgen – sowie für Zusatzmittel – der Regionalforen Banat, Buchenland, Nordsiebenbürgen und Siebenbürgen – vor, die der Vorstand allesamt genehmigt hat. Desgleichen wurde beschlossen, aus Mitteln des Landesforums 12 Kleinbusse zur Verfügung der Regionalforen und 6 PCs (für die ADZ und das Regionalforum Buchenland) anzukaufen. Die neuen Kleinbusse sollen die alten ersetzen, da deren Wartung und Ersatzteile mittlerweile sehr kostenaufwendig sind. 

Pressestelle des DFDR in Hermannstadt

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